Feststellung der endgültigen Ergebnisse Urnenabstimmung vom 17. Mai 2020 anstatt Bürgerversammlung

Die Ortsgemeinde Grabs konnte aufgrund der ausserordentlichen Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus die auf den 30. März 2020 angesetzte Bürgerversammlung nicht durchführen.

Der Verwaltungsrat hat am 20. April 2020 beschlossen, auf ein Verschieben der Bürgerversammlung zu verzichten und stattdessen gestützt auf Art. 52 Abs. 1 des Gemeindegesetzes am 17. Mai 2020 eine Urnenabstimmung durchzuführen.

Den Ortsbürgerinnen und Ortsbürgern wurden folgende Geschäfte zur Abstimmung vorgelegt.

  1. Wollen Sie die Jahresrechnung 2019 und den Bilanzanpassungsbericht per 1. Januar 2019 der Ortsgemeinde Grabs genehmigen?
  2. Wollen Sie die Anträge des Verwaltungsrates über das Budget für das Rechnungsjahr 2020 genehmigen?

Die beiden Geschäfte wurden deutlich angenommen. Für das Ergebnis im Einzelnen wird auf das "Protokoll über die Gemeinde-Volksabstimmung vom 17.05.2020" verwiesen (www.ortsgemeinde-grabs.ch/News).

Beim Departement des Innern des Kantons St. Gallen ist innert der 14-tägigen Beschwerdefrist keine Beschwerde gegen die Urnenabstimmung vom 17. Mai 2020 eingegangen. Der Verwaltungsrat der Ortsgemeinde Grabs hat mit Beschluss vom 22. Juni 2020, in Anwendung von Artikel 111 Absatz 2 des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen, das endgültige Ergebnis der Urnenabstimmung vom 17. Mai 2020 festgestellt.